Beiträge mit dem Tag "Gesetzestext"

Patientenverfügung Gesetzestext

6. Juni 2010

Patientenverfügung: Gesetzliche Grundlagen für die Errichtung Artikel lesen

Recht auf Ehegattenunterhalt

27. Oktober 2010

Recht auf Ehegattenunterhalt: Der alleinige oder überwiegend schuldige Ehegatte muss dem unschuldigen Partner, wenn dieser sich selbst nicht erhalten kann, einen angemessenen Unterhalt bezahlen. Artikel lesen

Rechtliche Definition von Behinderung

6. Juni 2010

Der zitierte Gesetzestext gibt Auskunft, wann eine Mensch als behindert eingestuft wird. Artikel lesen

Scheidung aus anderen Gründen, Gesetzestext

6. Juni 2010

Gesetzestext über die Scheidung aus anderen Gründen - Ist die Ehe auf Grund einer Ekel erregenden, ansteckenden oder einer schweren geistigen Krankheit zerrüttet, kann man eine Scheidung aus anderen Gründen begehren. Artikel lesen

Scheidung wegen Verschuldens, Fristen

6. Juni 2010

Wer Scheidung wegen Verschuldens begehrt muss eine Frist von sechs Monaten für das Einbringen der Scheidungsklage einhalten. Beginn der Laufzeit: Kenntnis des Scheidungsgrundes. Artikel lesen

Scheidung-Schuldspruch

6. Juni 2010

Bei einer Scheidung wegen Verschuldens wird die Schuld festgestellt und ausgesprochen. Auch der Anteil des Verschuldens wird angeführt. Artikel lesen

Scheidung: Sachen, die nicht der Aufteilung unterliegen

6. Juni 2010

Aufteilung eheliches Gebrauchsvermögen – Gesetzestext § 82. EheG Welche Sachen werden bei der Scheidung anlässlich der Vermögensaufteilung nicht berücksichtigt? § 82. (1) Der Aufteilung unterliegen nicht Sachen (§ 81), die ein Ehegatte in die ehe eingebracht, von Todes wegen erworben oder ihm ein Dritter geschenkt hat, dem persönlichen Gebrauch eines Ehegatten allein oder der Ausübung [...] Artikel lesen

Schenkung, rechtliche Definition

6. Juni 2010

Schenkung, rechtliche Definition nach dem Gesetzestext § 3. ErbSt Artikel lesen

Schutz der Privatsphäre § 382g EO

6. Juni 2010

Die persönliche Privatsphäre ist rechtlich gesichert, d.h. man kann die uerwünschte persönliche, schriftliche, telefonische, elektronische, ... Kontaktaufnahme per gerichtlichem Erlass unterbinden lassen. Artikel lesen

Selbstverschuldete Bedürftigkeit

6. Juni 2010

Wer absichtlich seine Bedürftigkeit herbeiführt, hat keinen Anspruch auf erhöhten Unterhalt. Gesetzestext § 73. EheG Artikel lesen

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