Beiträge mit dem Tag "Gesetzestext"
Patientenverfügung Gesetzestext
6. Juni 2010
Patientenverfügung: Gesetzliche Grundlagen für die Errichtung Artikel lesen
Recht auf Ehegattenunterhalt
27. Oktober 2010
Recht auf Ehegattenunterhalt: Der alleinige oder überwiegend schuldige Ehegatte muss dem unschuldigen Partner, wenn dieser sich selbst nicht erhalten kann, einen angemessenen Unterhalt bezahlen. Artikel lesen
Rechtliche Definition von Behinderung
6. Juni 2010
Der zitierte Gesetzestext gibt Auskunft, wann eine Mensch als behindert eingestuft wird. Artikel lesen
Scheidung aus anderen Gründen, Gesetzestext
6. Juni 2010
Gesetzestext über die Scheidung aus anderen Gründen - Ist die Ehe auf Grund einer Ekel erregenden, ansteckenden oder einer schweren geistigen Krankheit zerrüttet, kann man eine Scheidung aus anderen Gründen begehren. Artikel lesen
Scheidung wegen Verschuldens, Fristen
6. Juni 2010
Wer Scheidung wegen Verschuldens begehrt muss eine Frist von sechs Monaten für das Einbringen der Scheidungsklage einhalten. Beginn der Laufzeit: Kenntnis des Scheidungsgrundes. Artikel lesen
Scheidung-Schuldspruch
6. Juni 2010
Bei einer Scheidung wegen Verschuldens wird die Schuld festgestellt und ausgesprochen. Auch der Anteil des Verschuldens wird angeführt. Artikel lesen
Scheidung: Sachen, die nicht der Aufteilung unterliegen
6. Juni 2010
Aufteilung eheliches Gebrauchsvermögen – Gesetzestext § 82. EheG Welche Sachen werden bei der Scheidung anlässlich der Vermögensaufteilung nicht berücksichtigt? § 82. (1) Der Aufteilung unterliegen nicht Sachen (§ 81), die ein Ehegatte in die ehe eingebracht, von Todes wegen erworben oder ihm ein Dritter geschenkt hat, dem persönlichen Gebrauch eines Ehegatten allein oder der Ausübung [...] Artikel lesen
Schenkung, rechtliche Definition
6. Juni 2010
Schenkung, rechtliche Definition nach dem Gesetzestext § 3. ErbSt Artikel lesen
Schutz der Privatsphäre § 382g EO
6. Juni 2010
Die persönliche Privatsphäre ist rechtlich gesichert, d.h. man kann die uerwünschte persönliche, schriftliche, telefonische, elektronische, ... Kontaktaufnahme per gerichtlichem Erlass unterbinden lassen. Artikel lesen
Selbstverschuldete Bedürftigkeit
6. Juni 2010
Wer absichtlich seine Bedürftigkeit herbeiführt, hat keinen Anspruch auf erhöhten Unterhalt. Gesetzestext § 73. EheG Artikel lesen
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