Beiträge mit dem Tag "Gesetzestext"

Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens / Ersparnisse

20. Mai 2010

Anlässlich der Scheidung, Aufhebung oder Nichtig Erklärung der Ehe wird das eheliche Gebrauchsvermögen, welches während der aufrechten Ehe angeschafft wurde, zwischen den Ehepartnern aufgeteilt. Artikel lesen

Äußerungsrecht Kinder, Gesetzestext

20. Mai 2010

Äußerungsrecht, Gesetzestext: Der nicht ständig mit dem Kind wohnenden Elternteil hat in wichtigen Angelegenheiten, die das gemeinsame minderjährige Kind betreffen, das Recht sich in angemessenem Zeitraum zu äußern. - § 178 ABGB. Artikel lesen

Begünstigte Behinderte

20. Mai 2010

Begünstigte Behinderte: Österreische Staatsbürger mit Behinderung haben gewisse Rechte. Hier finden Sie den Gesetzestext, der definiert wer als begünstigter Behinderter eingestuft wird und somit ein Recht auf Einstellung in ein Unternehmen hat. Artikel lesen

Ehegattenunterhalt, beidseitiges Verschulden

14. Juni 2010

Ehegattenunterhalt und beidseitiges Verschulden: Beide Ehepartner sind Schuld am Scheitern der Ehe und trotzdem wird einem Ehegatten Unterhalt gewährt. Gesetzestext § 68. EheG, Ehegattenunterhalt trotz beiderseitigem Verschulden Artikel lesen

Eheliche Lebensgemeinschaft

21. Mai 2010

Rechtliche Definition der ehelichen Lebensgemeinschaft Artikel lesen

Eheliches Gebrauchsvermögen / Ersparnisse Aufteilung

6. Juni 2010

Anlässlich der Scheidung, Aufhebung oder Nichtig Erklärung der Ehe wird das eheliche Gebrauchsvermögen, welches während der aufrechten ehelichen Lebensgemeinschaft angeschafft wurde, zwischen den Ehepartnern aufgeteilt. Artikel lesen

Erbschaft und Vermächtnis, Unterschied

22. Juni 2010

Rechtlich definierter Unterschied zwischen Erbschaft und Vermächtnis bzw. Legat Gesetzestext, § 535 ABGB Artikel lesen

Kein Gegenstand der Aufteilung bei der Scheidung

6. Juni 2010

Nicht alles zählt zum ehelichen Gebrauchsvermögen und wird daher nicht unter den Ehegatten aufgeteilt. Bewegliche und unbewegliche körperliche Sachen, die geerbt oder von Dritten geschenkt bzw. schon in die Ehe eingebracht wurden, sind nicht Gegenstand der Aufteilung. Die Ehewohnung kann eine Ausnahme sein. Artikel lesen

Keine Steuern zahlen für Erbe und Schenkung

6. Juni 2010

Steuern zahlen für Erbe und Schenkungen: Hier der Gesetzestext § 1. ErbStG. Artikel lesen

Makler Provision Gesetzestext

23. Mai 2011

Maklergesetz § 6 (1) Der Auftraggeber ist zur Zahlung einer Provision für den Fall verpflichtet, daß das zu vermittelnde Geschäft durch die vertragsgemäße verdienstliche Tätigkeit des Maklers mit einem Dritten zustandekommt. (2) Die bloße Namhaftmachung des Dritten begründet keinen Provisionsanspruch, sofern nicht für den betreffenden Geschäftszweig ein abweichender Gebrauch besteht. (3) Der Makler hat auch […] Artikel lesen

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