Beiträge mit dem Tag "Gesetz"

AIDS-Gesetz Österreich

16. November 2011

Österreichisches Gesetz für AIDS Erkrankungen Aids-G § 1 (1) Ein erworbenes Immundefektsyndrom (AIDS/Acquired Immuno Deficiency Syndrome) liegt vor, wenn nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft: 1. ein entsprechender Nachweis für eine Infektion mit einem Human Immunodeficiency Virus (HIV) und 2. zumindest eine Indikatorerkrankung vorliegen. (2) Der Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz kann durch Verordnung […] Artikel lesen

Häusliche Gemeinschaft aufgehoben

19. März 2011

Gesetz: Auflösung der häuslichen Gemeinschaft EheG § 55 (1) Ist die häusliche Gemeinschaft der Ehegatten seit drei Jahren aufgehoben, so kann jeder Ehegatte wegen tiefgreifender unheilbarer Zerrüttung der Ehe deren Scheidung begehren. Dem Scheidungsbegehren ist nicht stattzugeben, wenn das Gericht zur Überzeugung gelangt, dass die Wiederherstellung einer dem Wesen der Ehe entsprechenden Lebensgemeinschaft zu erwarten […] Artikel lesen

Immobilienmakler Gesetz

23. Mai 2011

§ 16 Maklergesetz Begriff (1) Immobilienmakler ist, wer als Makler gewerbsmäßig Geschäfte über unbewegliche Sachen vermittelt. (2) Die für Immobilienmakler geltenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes sind auch auf den anzuwenden, der von einem Auftraggeber ständig betraut ist oder der eine entgeltliche Vermittlungstätigkeit bloß gelegentlich ausübt. § 17 Aufklärungspflicht Wird der Immobilienmakler auftragsgemäß nur für eine Partei […] Artikel lesen

Patientenverfügung Gesetzestext

6. Juni 2010

Patientenverfügung: Gesetzliche Grundlagen für die Errichtung Artikel lesen

Recht auf Information über das Kind

6. Juni 2010

Informationsrecht Recht: Jener Elternteil, der nicht ständig mit dem minderjährigen Kind lebt, hat das Recht über wichtige Angelegenheiten, die das Kind betreffen, informiert zu werden. Artikel lesen

Scheidung am Gericht

6. Juni 2010

Scheidung durch das Gericht: Gesetzestxt zur Auflösung der Ehe, § 46. EheG Artikel lesen

Scheidung begehren Gesetz

3. März 2011

EheG § 50 §51 § 52 §50 EheG Ein Ehegatte kann Scheidung begehren, wenn die Ehe infolge eines Verhaltens des anderen Ehegatten, das nicht als Eheverfehlung betrachtet werden kann, weil es auf einer geistigen Störung beruht, so tief zerrüttet ist, daß die Wiederherstellung einer dem Wesen der Ehe entsprechenden Lebensgemeinschaft nicht erwartet werden kann. §51 […] Artikel lesen

Stiftung / Stiftungen

6. Juni 2010

Die Gründung einer Stiftung bringt einige Vorteile. Eine Beratung durch einen Rechtsanwalt ist sinnvoll. Artikel lesen

Unterhalt – Kind – Gesetz

6. Juni 2010

Der österreichische Gesetzestext definiert den Kindesunterhalt § 140. Beide Elternteile haben zum Kindesunterhalt nach ihren Möglichkeiten beizutragen. Artikel lesen

Unterhalt verjährt – Gesetz

11. März 2011

Verjährung Unterhalt § 1480 ABGB Forderungen von rückständigen jährlichen Leistungen, insbesondere Zinsen, Renten, Unterhaltsbeiträgen, Ausgedingsleistungen, sowie zur Kapitalstilgung vereinbarten Annuitäten erlöschen in drei Jahren; das Recht selbst wird durch einen Nichtgebrauch von dreißig Jahren verjährt. Artikel lesen

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