Unterhalt-Ehegatte

15. Oktober 2010 – Scheidung / Trennung

Ehegattenunterhalt

Voraussetzungen, Bedeutung der Verschuldensfrage für den Unterhaltsanspruch

Alimente für Ehegatten sind sehr eingeschränkt und ist nach der Scheidung – im Gegensatz zum Unterhalt während der Ehe – ausschließlich in Form von Geld zu leisten.

Derzeit (2010) muss nur der allein oder überwiegend schuldig geschiedene Ehegatte dem anderen nach den Lebensverhältnissen der Ehegatten Unterhalt leisten, wenn der Unterhaltsberechtigte selbst, aus seiner Erwerbstätigkeit bzw. aus den Erträgnissen seines Vermögens, den angemessenen Unterhalt nicht bestreiten kann.

Bei gleichteiligem Verschulden am Scheitern der Ehe kann jenem Ehegatten, der nicht in der Lage ist sich selbst zu erhalten, ein so genannter Billigkeitsunterhalt zugesprochen werden. Die Höhe dieser Unterhaltszahlung ist immer niedriger als der Unterhalt, der in aufrechter Ehe geleistet wurde, und als jener Unterhalt, der aus alleinigem oder überwiegendem Verschulden geleistet werden muss.

Jenem Ehegatten der einen Billigkeitsunterhalt beansprucht, wird auch zugemutet jede Arbeit, auch wenn sie unter seiner persönlichen Qualifikation liegt, anzunehmen, bevor er den Billigkeitsunterhalt zugesprochen bekommt.

Seit 1. Jänner 2000 gibt es auch Unterhalt unabhängig vom Verschulden am Scheitern der Ehe. Dieser gilt für jene Ehegatten, die sich aufgrund der Pflege und Erziehung eines gemeinsamen Kindes, nicht zugemutet werden kann sich selbst zu erhalten. Das betrifft zumeist junge Mütter. Die Verpflichtung auf Zahlung von Unterhalt wird bis zum 5.Geburtstag des jüngsten gemeinsamen Kindes befristet. In Sonderfällen kann es eine Verlängerung um maximal drei Jahre geben.

Die zweite betroffene Gruppe sind ältere Frauen, denen eine Erwerbstätigkeit aufgrund der langen Berufsunterbrechung, des Gesundheitszustandes, des Alters oder die wegen ihrer familiären Verpflichtungen keine Berufsausbildung gemacht haben, nicht mehr zugemutet werden kann. Ihr Recht auf Unterhalt ist zeitlich nicht befristet, da eine zumutbare Erwerbstätigkeit nicht realisierbar ist.

Die Höhe der Unterhaltsleistung ist niedriger als beim schuldlos Geschiedenen.

Auch vorsätzlich herbeigeführte Bedürftigkeit und besonders schwere Eheverfehlungen seitens des Unterhaltsbedürftigen schmälern die Höhe der Unterhaltspflicht.

Siehe auch Gesetzestext: Recht auf Ehegattenunterhalt

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Kategorien: Scheidung / Trennung

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