Unterhalt Belastbarkeitsgrenze

13. Februar 2011 – Scheidung / Trennung

Existenz des Unterhaltspflichtigen gefährdet

Sollten die bestehenden Sorgepflichten das Einkommen des Unterhaltspflichtigen über Gebühr belasten, können die Unterhaltsansprüche im gleichen Verhältnis gekürzt werden. Dem Verpflichteten hat ein Betrag zu verbleiben, welcher der Erhaltung seiner körperlichen Kräfte und seiner geistigen Persönlichkeit notwendig ist

Eine genaue Berechnung dieses Betrages ist nicht möglich, es ist im Einzelfall eine nach den gegebenen Umständen für den Unterhaltsschuldner und den Unterhaltsberechtigten noch am ehesten tragbare Regelung zu treffen. Es ist zu berücksichtigen, dass der Unterhaltspflichtige nicht so weit belastet wird, dass er in seiner wirtschaftlichen Existenz gefährdet wäre. Die absolute Belastbarkeitsgrenze ist nicht mit dem Existenzminimum gleich zu setzen. Es gibt in der Rechtssprechung auch keine Prozentsätze welche die Belasbarkeitsgrenze regeln. Es ist eine Ermessenssache der Gerichte.

Der Unterhaltspflichtige hat im Interesse seiner Kinder alle persönlichen Fähigkeiten so gut wie möglich einzusetzen. Dazu gehört auch die Bereitschaft im Falle der Notwendigkeit, sich einer Lebenshaltung mit großen finanziellen Einschränkungen zu unterziehen.

2010 lag die Belastbarkeitsgrenze für einen Unterhaltspflichtigen, der alleine lebt, bei ca. € 690.-

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Kategorien: Scheidung / Trennung

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