Umstandsklausel

9. Februar 2011 – Scheidung / Trennung

Fixer Ehegattenunterhalt

Die Umstandsklausel ist eine Einschränkung

Unterhaltsverpflichtungen oder Unterhaltsvereinbarungen unterliegen üblicherweise der Umstandklausel. Bei wesentlichen Veränderungen der Umstände z.B.: Arbeitslosigkeit kann der Unterhalt herabgesetzt werden. Aber er kann z.B.: bei einer Gehaltserhöhung nach oben angepasst werden. Die Umstandsklausel kann auch ausgeschlossen werden; z.B: ein fixer monatlicher Ehegattenunterhalt, der nicht den Schwankungen des Einkommens des Unterhaltspflichtigen unterliegt.

Unter Umständen kann der wechselseitige Verzicht auf die Umstandklausel sittenwidrig sein, wenn z.B. das verbleibende Resteinkommen des Unterhaltspflichtigen nicht ausreicht seine Existenz ab zu sichern oder durch die Nicht-Berücksichtigung der Umstände der Unterhalt anderer Unterhaltsberechtigter gefährdet wäre.

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Kategorien: Scheidung / Trennung

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