Sonderbedarf

12. Februar 2011 – Scheidung / Trennung

Zusätzliche Kosten für Kind

Besondere Auslagen für das Kind müssen zusätzlich zum Unterhalt gedeckt werden

Nach der Scheidung / Trennung werden die Lebensbedürfnisse mit den Unterhaltszahlungen des unterhaltspflichtigen Elternteils abgedeckt. Es gibt aber auch Aufwendungen -  Sonderbedarf – die zusätzlich zu den Lebensbedürfnissen anfallen. Dabei handelt es sich um außergewöhnliche, dringliche Auslage, die in unregelmäßiger Höhe entsteht.

Man unterscheidet:

  • Existenznotwendigen Sonderbedarf
  • Durchschnittlichen Sonderbedarf
  • Luxussonderbedarf

Grundsätzlich ist nur der existenznotwendige Sonderbedarf zu leisten. Dieser ist aber konkret nachzuweisen.

Die Rechtsprechung sieht als Sonderbedarf:

  • Kosten für Heilung
  • Auslagen für Erhaltung der Gesundheit und die Persönlichkeitsentwicklung an.

z.B. Zahnbehandlung bzw. Zahnspange, Psychotherapiekosten, notwendige Kontaktlinsen und notwendige ärztliche Behandlungen, abzüglich der von der Krankenkasse gedeckten Kosten.

Keinen Sonderbedarf stellen z.B. dar:

  • Brillenkosten
  • Privatärztliche Behandlungen
  • Ausgaben, im Rahmen der Schulausbildung z.B. Schulschikurskosten und Schullandwoche, etc.

Wenn Sie nicht sicher sind, ob eine bestimmte Ausgabe für Ihr Kind als Sonderbedarf gewertet wird, so empfiehlt sich eine rechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen.

Der vom Unterhaltspflichtigen zu bestreitende Sonderbedarf  muss dann genau geprüft werden, wenn Unterhaltsleistungen erbracht werden, die den Regelbedarf beträchtlich übersteigen.

Der Unterhaltsbezieher muss in diesem Fall belegen, dass der Sonderbedarf trotz maximaler Unterhaltshöhe nicht beglichen werden kann.

Leistungen aus dem Titel des Sonderbedarfes sind zweckbestimmt und stehen nicht zur freien Verfügung des Unterhaltsberechtigten.

Hinweis: Der Sonderbedarf ist ebenso wie der Kindesunterhalt beim zuständigen Bezirksgericht/Pflegschaftsgericht (siehe unten) zu beantragen.

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Kategorien: Scheidung / Trennung

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