Ende Unterhaltspflicht

26. Oktober 2010 – Scheidung / Trennung

Dauer Unterhaltszahlung

Voraussetzungen für das Ende des Unterhaltsanspruchs

Der Unterhaltsanspruch endet bei:

  • Eingehen einer neuerlichen (wirtschaftlichen) Lebensgemeinschaft sowie bei neuer Eheschließung des Unterhaltsberechtigten
  • Tod des / der Unterhaltsberechtigten

Durch das Eingehen einer neuen Lebensgemeinschaft (Wirtschaftsgemeinschaft) (z.B.: Ehe) erlischt der Unterhaltsanspruch zwar nicht, er ruht aber auf die Dauer dieser neuen Lebensgemeinschaft.

Hintergrund für diese Regelung: Eine Lebensgemeinschaft bringt wirtschaftliche Vorteile mit sich, da z.B.: Kosten für nur eine (gemeinsam genützte) Wohnung anfallen bzw. nur ein Haushalt geführt werden muss. Zu übernachten beim neuen Partner oder das Erleben gemeinsamer Urlaube gilt noch nicht als Gründung einer neuen – wirtschaftlichen – Lebensgemeinschaft.

Kindesunterhalt ist bis zum Zeitpunkt der Selbsterhaltungsfähigkeit des Kindes zu leisten. Mit Abschluss der Berufsausbildung gilt das Kind als „selbst erhaltungsfähig“. Allerdings muss dem Kind auch eine angemessene Frist zur Arbeitssuche eingeräumt werden.

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Kategorien: Scheidung / Trennung

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