Anspannung Unterhalt

26. Oktober 2010 – Scheidung / Trennung

Anspannungsgrundsatz

Unterhaltspflichtige wird angespannt – Was bedeutet das?

Der Unterhaltspflichtige ist verpflichtet seine Kräfte so einzusetzen, dass er seiner Unterhaltspflicht nachkommen kann. D.h. er muss eine angemessenen Tätigkeit ausüben, der den festgelegten Unterhalt gewährleistet. Das Gericht stuft den Unterhaltspflichtigen ein und nimmt ein fiktives Einkommen an. Voraussetzung ist, dass der Unterhaltspflichtige es vorsätzlich oder fahrlässig unterlässt, ein höheres Einkommen zu erzielen. z.B.: Der Unterhaltspflichtige will durch sein Vorgehen nach der Scheidung seiner Zahlungspflicht gar nicht oder nicht mehr zu Gänze nachkommen.
Unter gewissen Umständen kann auch der Unterhaltsberechtigte angespannt werden, wenn es ihm z.B. zumutbar ist, einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen.
Ehegatten, die den Haushalt führen, können nicht angespannt werden.

Angemerkt muss werde, dass der Betroffene eine gewisse Freiheit in der Berufswahl hat. Bei Berufswechsel oder Ausbildung wird eine Übergangszeit, in der weniger verdient wird, eingeräumt.

Die Einstufung erfolgt durch einen Sachverständigen, der feststellt was der Unterhaltspflichtige zum Verdienen bringen könnte. Für die Unterhaltsbemessung wird jenes Einkommen zugrunde gelegt; welches der Unterhaltspflichtige als Selbständiger oder Unselbständiger nach seiner Ausbildung, Berufserfahrung, Alter, körperlicher und geistiger Fähigkeit auf dem regionalem Arbeitsmarkt erzielen könnte. Diese angenommene Einkommenssumme dient als Basis für die Berechnung des Unterhaltes.
Diese fiktiven Beträge sind in der Praxis schwer einzutreiben und es muss meistens Exekution betrieben werden.
Wenn aber kein tatsächliches Einkommen vorhanden ist, welches exekutiert werden kann, müssen Vermögenswerte exekutiert werden. Dies bedeutet eine weitere unangenehme Verzögerung der Unterhaltszahlungen.

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Kategorien: Scheidung / Trennung

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