Bereich: "Recht / Gesetz"

Erbschaft und Vermächtnis, Unterschied

22. Juni 2010

Rechtlich definierter Unterschied zwischen Erbschaft und Vermächtnis bzw. Legat Gesetzestext, § 535 ABGB Artikel lesen

Erste kostenlose Rechtsberatung in Wien

24. März 2011

Rechtsberatung der Wiener Rechtsanwaltskammer: Diese bieten eine erste kostenlose Rechtsauskunft in den Wiener Bezirksämtern an. Artikel lesen

Feststellung der Schuld am Scheitern der Ehe

21. Mai 2010

Bei einer Scheidung wegen Verschuldens wird die geteilte, die alleinige oder die überwiegende Scchuld der Ehegatten am Scheitern der Ehe festgestellt. Artikel lesen

Feuerbestattung Oberösterreich

31. Januar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 22 1) Die Einäscherung von Leichen darf nur in einer behördlich bewilligten Anlage (Feuerbestattungsanstalt) erfolgen. (2) Die Feuerbestattungsanstalt darf eine Leiche nur einäschern, wenn der amtliche Totenbeschauschein vorher beigebracht wurde. (3) Bei Verstorbenen mit einem Herzschrittmacher kann die Feuerbestattungsanstalt aus Sicherheitsgründen vor der Einäscherung die Entfernung des Herzschrittmachers veranlassen; diese darf nur [...] Artikel lesen

Friedhöfe Oberösterreich Strafen

11. November 2011

Leichen-und Bestattungsgesetz § 39 VII. Strafen; Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes (1) Wer einem Gebot oder Verbot dieses Gesetzes zuwiderhandelt, wer eine Handlung setzt, die nach diesem Gesetz einer behördlichen Bewilligung oder der Zustimmung eines behördlichen Organes bedarf, ohne daß die Bewilligung bzw. Zustimmung vorliegt, ferner wer Pietät und Würde einer Bestattungsanlage gröblich verletzt, wird, sofern [...] Artikel lesen

Friedhöfe-Wirkungsbereich der Gemeinde

11. November 2011

Leichen-und Bestattungsgesetz Oberösterreich § 40 VIII. Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde Folgende in diesem Gesetz geregelte Angelegenheiten sind solche des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde: 1. die von der Gemeinde (bzw. dem Bürgermeister oder dem Totenbeschauer) zu besorgenden Aufgaben gemäß Abschnitt I (mit Ausnahme der Bestimmungen des § 7) und III, des § 26 sowie des § [...] Artikel lesen

Friedhofsordnung-Oberösterreich

2. November 2011

 § 34 Leichen-und Bestattungsgesetz Oberösterreich Rechtsbeziehungen zwischen Friedhofsbenützern und Friedhofsinhabern (1) Für jeden Friedhof ist vom Inhaber des Friedhofes eine Friedhofsordnung zu erstellen, welche an leicht zugänglicher Stelle im Friedhof sichtbar anzuschlagen ist. Die Friedhofsordnung hat alle zum ordnungsgemäßen Betrieb des Friedhofes erforderlichen Regelungen in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieses Gesetzes zu enthalten. (2) Die [...] Artikel lesen

Für tot erklären

11. November 2010

Todeserklärung Verschollene können für tot erklärt werden: § 2. Ein Verschollener kann unter den Voraussetzungen der §§ 3 bis 7 im Aufgebotsverfahren für tot erklärt werden. § 3. (1) Die Todeserklärung ist zulässig, wenn seit dem Ende des Jahres, in dem der Verschollene nach den vorhandenen Nachrichten noch gelebt hat, zehn Jahre oder, wenn der [...] Artikel lesen

Gemeinsame Obsorge, Scheidung

26. Oktober 2010

Gemeinsamen Obsorge für ein minderjähriges Kind nach der Scheidung: Gesetzliche Voraussetzungen und Folgen, wenn sich beide Elternteile die Obsorge nach der Scheidung teilen. Artikel lesen

Gewalt gegen Kind-Gesetz

19. März 2011

§ 146a ABGB verbietet das Zufügen von körperlichen und seelischen Leid gegenüber dem Kind Das minderjährige Kind hat die Anordnungen der Eltern zu befolgen. Die Eltern haben bei ihren Anordnungen und deren Durchsetzung auf Alter, Entwicklung und Persönlichkeit des Kindes Bedacht zu nehmen; die Anwendung von Gewalt und die Zufügung körperlichen oder seelischen Leides sind [...] Artikel lesen

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