Bereich: "Recht / Gesetz"

Eheliche Lebensgemeinschaft

21. Mai 2010

Rechtliche Definition der ehelichen Lebensgemeinschaft Artikel lesen

Eheliches Gebrauchsvermögen / Ersparnisse Aufteilung

6. Juni 2010

Anlässlich der Scheidung, Aufhebung oder Nichtig Erklärung der Ehe wird das eheliche Gebrauchsvermögen, welches während der aufrechten ehelichen Lebensgemeinschaft angeschafft wurde, zwischen den Ehepartnern aufgeteilt. Artikel lesen

Eheverfehlung verzeihen

21. Mai 2010

Eheverfehlung verzeihen: Wer seinem Partner eine Eheverfehlung verzeiht, kann keine Scheidung wegen Veschuldens begehren. Artikel lesen

Einäscherung Oberösterreich

5. Februar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 20 Einäscherung (1) Leichen dürfen nur in einer Feuerbestattungsanstalt eingeäschert werden, deren Errichtung gemäß § 31 bewilligt wurde. (2) Eine Leiche darf vom Inhaber der Feuerbestattungsanstalt nur eingeäschert werden, wenn als Bestattungsart die Feuerbestattung nach den Vorschriften des § 17 Abs. 2 bestimmt und der Totenbeschauschein beigebracht wurde, aus dem hervorgeht, daß [...] Artikel lesen

Einbalsamierung Oberösterreich

31. Januar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 20 Thanatopraxie einschließlich Einbalsamierung darf nur von dazu berechtigten Personen in geeigneten Räumen durchgeführt werden. Das darüber zu führende Protokoll ist vom Bestatter mindestens zehn Jahre aufzubewahren. Die Durchführung der Thanatopraxie ist dem zuständigen Totenbeschauer anzuzeigen und von ihm im Totenbeschauprotokoll und im Falle der Feuerbestattung auch im Totenbeschauschein zu vermerken. Artikel lesen

Einsargung Oberösterreich

31. Januar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 19 (1) Die Einsargung der Leiche hat so zu erfolgen, daß die Pietät und Würde des Toten gewahrt wird. (2) Für die Beerdigung sind dichtschließende Särge aus Holz oder gleichwertigem und nachweislich zur Gänze verrottbarem Material zu verwenden, die den Zerfall der Leiche nicht behindern. In ausgemauerten Grabstellen (Grüften) dürfen nur Metallsärge, [...] Artikel lesen

Einschränkung der Unterhaltspflicht nach Billigkeit

21. Mai 2010

Einschränkung der Unterhaltspflicht: Ist die Existenz des Unterhaltspflichtigen durch die Zahlung des Ehegattenunterhalts gefährdet, kann eine Einschränkung oder Befreiung von der Unterhaltspflicht die Folge sein. Artikel lesen

Enterdigung Oberösterreich

7. Februar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 26 (1) Die Enterdigung einer bereits beigesetzten Leiche bedarf, abgesehen von den behördlich angeordneten Enterdigungen, der Bewilligung des Bürgermeisters der Gemeinde, in deren Gebiet der Friedhof liegt, auf welchem die Leiche bestattet ist. (2) Der Bürgermeister hat die Enterdigung zu bewilligen, wenn sanitätspolizeiliche Bedenken nicht entgegenstehen. (3) Wenn die Bewilligung zur Enterdigung [...] Artikel lesen

Entstehen des Provisionsanspruches

17. Mai 2011

Maklergesetz § 7 (1) Der Anspruch auf Provision entsteht mit der Rechtswirksamkeit des vermittelten Geschäfts. Der Makler hat keinen Anspruch auf einen Vorschuß. (2) Der Anspruch auf Provision entfällt, wenn und soweit feststeht, daß der Vertrag zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber aus nicht vom Auftraggeber zu vertretenden Gründen nicht ausgeführt wird. Bei Leistungsverzug des [...] Artikel lesen

Erbe / Schenkung – seit 1. August 2008 keine Steuerpflicht

21. Mai 2010

Erbschaftssteuer bzw. Schenkungssteuer: Im Gesetzestext wird definiert wann man für Erbe und Schenkungen Steuern zahlen muss. Artikel lesen

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