Bereich: "Recht / Gesetz"

Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens / Ersparnisse

20. Mai 2010

Anlässlich der Scheidung, Aufhebung oder Nichtig Erklärung der Ehe wird das eheliche Gebrauchsvermögen, welches während der aufrechten Ehe angeschafft wurde, zwischen den Ehepartnern aufgeteilt. Artikel lesen

Aufteilung nach Billigkeit

20. Mai 2010

Bei der Scheidung wird das Vermögen nach Billigkeit aufgeteilt - § 83. und § 84. EheG Artikel lesen

Ausgleichszahlung-Scheidung

20. Mai 2010

Kann im Rahmen einer Scheidung eine Aufteilung nicht erfolgen, muss der Ausgleichspflichtige dem Ausgleichsberechtigten eine Ausgleichszahlung leisten. Artikel lesen

Äußerungsrecht Kinder, Gesetzestext

20. Mai 2010

Äußerungsrecht, Gesetzestext: Der nicht ständig mit dem Kind wohnenden Elternteil hat in wichtigen Angelegenheiten, die das gemeinsame minderjährige Kind betreffen, das Recht sich in angemessenem Zeitraum zu äußern. - § 178 ABGB. Artikel lesen

Begräbnisstätten Oberösterreich

31. Januar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 21 Beerdigung und Beisetzung in einer Gruft (1) Die Beerdigung und die Beisetzung in einer Gruft haben auf einem behördlich genehmigten Friedhof zu erfolgen. Im Falle der Beerdigung hat die Erddeckung mindestens 1,20 m, bei einem Tiefgrab mindestens 1,80 m, ohne Grabhügel zu betragen. (2) Die Friedhofsverwaltung darf die Beerdigung oder die [...] Artikel lesen

Begünstigte Behinderte

20. Mai 2010

Begünstigte Behinderte: Österreische Staatsbürger mit Behinderung haben gewisse Rechte. Hier finden Sie den Gesetzestext, der definiert wer als begünstigter Behinderter eingestuft wird und somit ein Recht auf Einstellung in ein Unternehmen hat. Artikel lesen

Behandlungsschein Oberösterreich

28. Januar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ §4 Behandlungsschein Der Arzt, der den Verstorbenen unmittelbar vor dem Tode behandelt hat, ist verpflichtet, unverzüglich einen Behandlungsschein, der alle für die Feststellung der Todesursache erforderlichen Angaben, insbesondere die Angabe der Grundkrankheit und der angenommenen unmittelbaren Todesursache zu enthalten hat, auszustellen und, falls der behandelnde Arzt nicht auch als Totenbeschauer fungiert, dem zur [...] Artikel lesen

Beisetzung Urne Oberösterreich

5. Februar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 21 (1) Die die Aschenreste enthaltende Urne ist, sofern nicht gemäß Abs. 2 eine Ausnahme zulässig ist, in einem Urnenhain, in einer Urnenhalle oder auf einem Friedhof beizusetzen. Die Urne ist von der Feuerbestattungsanstalt unmittelbar der betreffenden Friedhofsverwaltung zu übergeben, zu übersenden oder durch ein konzessioniertes Leichenbestattungsunternehmen zu übermitteln. Ansonsten darf die [...] Artikel lesen

Berechtigung zur Überführung Oberösterreich

5. Februar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 24 (1) Leichen dürfen nur von konzessionierten Leichenbestattungsunternehmen und nur mit vorschriftsmäßig ausgestatteten Fahrzeugen überführt werden, wobei auf sanitätspolizeiliche Erfordernisse und auf die Wahrung der Pietät und Würde besonders Bedacht zu nehmen ist. Diese Unternehmen sind für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und für die Erfüllung der im Einzelfalle von der Behörde [...] Artikel lesen

Beschäftigungspflicht, Behinderte

21. Mai 2010

Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderung / körperlicher, psychischer Einschränkung.D.h. Unternehmen einer gewissen Größenordnung haben die Verpflichtung eine gewisse Anzahl von behinderten Menschen einzustellen. Artikel lesen

Seite 2 von 1312345...10...Letzte »