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Bereich: "Recht / Gesetz"

Sperre/Schließung-Friedhof

8. November 2011

§ 36 Leichen-und Bestattungsgesetz Oberösterreich (1) Liegen die Voraussetzungen des § 31 Abs. 3 nicht mehr vor, insbesondere weil sich ein Friedhof in einem derartigen Zustand befindet, dass die Weiterbenützung eine gesundheitliche Gefährdung der Umwelt mit sich bringen würde, oder weil sich herausstellt, dass die Abbaubedingungen infolge der Bodenbeschaffenheit oder aus anderen Gründen ungünstig sind, [...] Artikel lesen

AIDS-Gesetz Österreich

16. November 2011

Österreichisches Gesetz für AIDS Erkrankungen Aids-G § 1 (1) Ein erworbenes Immundefektsyndrom (AIDS/Acquired Immuno Deficiency Syndrome) liegt vor, wenn nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft: 1. ein entsprechender Nachweis für eine Infektion mit einem Human Immunodeficiency Virus (HIV) und 2. zumindest eine Indikatorerkrankung vorliegen. (2) Der Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz kann durch Verordnung [...] Artikel lesen

Alleinvermittlungsauftrag

14. Mai 2011

Maklergesetz § 14 (1) Verpflichtet sich der Auftraggeber, für das zu vermittelnde Geschäft keinen anderen Makler in Anspruch zu nehmen, so liegt ein Alleinvermittlungsauftrag vor. Bei diesem muß sich der Makler nach Kräften um die Vermittlung bemühen. (2) Der Alleinvermittlungsauftrag kann nur befristet auf angemessene Dauer abgeschlossen werden. Gleiches gilt für jede Verlängerung. Artikel lesen

Anordnung/Voraussetzungen der Obduktion Oberösterreich

31. Januar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 12 (1) Obduktionen von Leichen werden von den Gerichten oder den Bezirksverwaltungsbehörden angeordnet. Alle mit der Obduktion zusammenhängenden Kosten sind außer im Falle des § 13 Abs. 2 von der anordnenden Stelle zu tragen. (2) Eine Obduktion darf nur von einem zur selbständigen Berufsausübung berechtigten Arzt und, soweit es sich nichtum behördlich [...] Artikel lesen

Antistalking Gesetz

20. Mai 2010

Stalking wird strafrechtlich geahndet. Die Freiheitsstrafe für den Verfolger beträgt bis zu einem Jahr. Artikel lesen

Antrag auf Erlassung einstweiliger Verfügungen

20. Mai 2010

Die Voraussetzungen für eine einstweilige Verfügung sind im § 389 der Exekutionsordnung gesetzlich geregelt. Artikel lesen

Art des Ehegattenunterhalts

20. Mai 2010

Ehegattenunterhalt: Der Ehegattenunterhalt ist vom Unterhaltspflichtigen in Form einer Geldrente zu begleichen Gesetzestext §70. EheG Artikel lesen

Aschenreste/Urne Oberösterreich

31. Januar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 24 (1) Die Aschenreste einer eingeäscherten Leiche sind in einem den sanitätspolizeilichen Erfordernissen entsprechenden Behältnis (Urne) zu verwahren. Dieses ist so zu kennzeichnen, daß jederzeit festgestellt werden kann, von welcher Leiche die Aschenreste stammen. Das Vermischen der Aschenreste mehrerer eingeäscherter Leichen ist verboten. Dieses Verbot gilt nicht bei einer Sammelbestattung nach § [...] Artikel lesen

Aufbahrung Oberösterreich

31. Januar 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 18 Nach durchgeführter Totenbeschau ist die Leiche in eine Aufbahrungshalle (Leichenkammer) zu überführen. Außerhalb der Aufbahrungshalle (Leichenkammer) darf eine Leiche ausnahmsweise und nur mit Zustimmung des Totenbeschauers aufgebahrt werden, wenn dies dem örtlichen Brauchtum entspricht und keine sanitätspolizeilichen Bedenken bestehen. Hausaufbahrungen in geschlossenen Siedlungsgebieten sind unzulässig. Das Belassen einer Leiche im Sterbehaus [...] Artikel lesen

Aufnahmepflicht Bestattungsanlage Oberösterreich

2. November 2011

Leichenbestattungsgesetz OÖ § 33 (1) Eine Gemeinde oder ein Gemeindeverband als Inhaber einer kommunalen Bestattungsanlage gemäß § 30 Abs. 2 Z. 1 sowie Betreiberinnen bzw. Betreiber privater Bestattungsanlagen gemäß § 30 Abs. 2 Z. 3 dürfen die Bestattung von Leichen, Leichenteilen oder Aschenurnen aus dem Siedlungsgebiet, für welches der Friedhof bestimmt ist, nicht verweigern, wenn [...] Artikel lesen